Soho Bani hat via Instagram angekündigt, rechtliche Schritte gegen Friedrich Merz und die CDU einzuleiten. Grund: Die Partei hat ungefragt den Track "Zeit, dass sich was dreht", ein Feature-Song des Deutschrappers und Herbert Grönemeyer auf einer politischen Veranstaltung genutzt.
Song benutzt: Soho Bani droht der CDU mit rechtlichen Schritten
Kürzlich fand der Deutschlandtag der Jungen Union statt, die Jugendpartei der CDU. Zu Gast war dabei unter anderem CDU-Chef Friedrich Merz, der sich wie ein "Rockstar" hat feiern lassen – das schreibt unter anderem die Süddeutsche Zeitung. Um Stimmung zu machen, hat sich der Politiker dabei an dem Track von Soho Bani und Herbert Grönemeyer bedient. Der Song wurde im Anschluss an eine Rede gespielt – in dieser hat Merz unter anderem das Ende der "unregulierten illegalen Migration" gefordert.
Soho Bani scheint ganz und gar nicht erfreut darüber zu sein, dass die Partei seinen Song einfach so benutzt hat. In seiner Story hat der Artist deshalb am Wochenende noch damit gedroht, rechtliche Schritte einzuleiten, sollte die Single noch einmal genutzt werden:
"Wenn ihr weiter meinen Song auf Friedrich Merz’ Veranstaltungen benutzt, werde ich rechtliche Schritte einleiten."
Seitens der Partei gab es bisher keine Reaktion. Die Berliner Zeitung hat derweil Michael Douglas, Anwalt für Urheber- und Medienrecht gefragt, ob man das Anspielen eines Songs auf Wahlveranstaltungen überhaupt verbieten dürfe. Tatsächlich ist das gar nicht so klar geregelt – es komme auf den Einzellfall an und müsse im Zweifel von einem Richter entschieden werden.
Grund: Sollte die GEMA-Gebühr bezahlt worden sein, dürfe der Song auf öffentlichen Veranstaltungen gespielt werden. Zwar würden Wahlkampfveranstaltungen nicht in die üblichen Orte der öffentlichen Wiedergabe fallen, die von der GEMA geregelt sind. Aber es gibt auch kein konkretes Verbot, Songs ungefragt auf ebendiesen Events zu spielen. Es gebe Argumente für und gegen die Nutzung des Tracks.
Musik auf Wahlkampfveranstaltungen: Die Atzen erwirken "Das geht ab"-Verbot bei der AfD
Etwas anders sieht es übrigens aus, wenn urheberrechtlich geschützte Werke verändert werden. So kürzlich bei einer AfD-Wahlparty, bei der der Song "Das geht ab" mittels KI zu einer Abschiebe-Hymne umgedichtet wurde. Eine derartige Nutzung des Die Atzen-Tracks konnte das Duo per Anwaltsschreiben unterbinden:
