Fler und der CDU-Politiker Philipp Amthor waren während des vergangenen Bundestagswahlkampfs recht positiv aufeinander zu sprechen. Diese Nähe nutzt der Berliner Rapper nun allerdings, um dem 32-Jährigen auch mal etwas Kritik entgegenzubringen. So hat er auf Instagram einen Post abgesetzt, in welchem er auf Philipp Amthors Pläne, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen, eingeht. Dabei scheint Fler nicht sonderlich erfreut zu sein.
"Was soll der Blödsinn?": Fler kritisiert Philipp Amthor bei Instagram
Bei Instagram hat Fler ein Bild repostet, auf dem steht, dass die CDU mit Philip Amthor als Verhandlungsführer das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen will. Eine schlechte Idee, findet zumindest Fler. So reagiert der Rapper in der Caption zum Post und fragt den Politiker, was der "Blödsinn" soll:
"Da mach' ich Support und dann so…?"
Am Ende der Caption schreibt der Rapper noch, dass es das nächste Mal dann doch teurer würde – augenscheinlich ein Verweis darauf, dass Flizzy ja eigentlich Geld dafür wollte, dass die CDU ungefragt den "Energie"-Ausschnitt von unserem Interview mit ihm für eine Wahlwerbung genutzt hatte.
Hier könnt ihr euch Flers Post anschauen:
Fler reagiert auf Philipp Amthor: Was ist das Informationsfreiheitsgesetz?
Aber was ist überhaupt das Informationsfreiheitsgesetz und wieso sind die Pläne der CDU - nicht nur bei Fler - heiß diskutiert? Am Mittwoch meldete das Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die CDU plant, besagtes Gesetz abzuschaffen. Entsprechende Unterlagen aus den Koalitionsverhandlungen liegen Zeitungen wie t-online übrigens auch vor.
Im Grunde legt das Informationsfreiheitsgesetz, kurz IFG, fest, dass Bürger*innen Einsicht in die Arbeit von Behörden erhalten. Dank des IFGs können wir zum Beispiel Originalakten anfordern und einsehen. Dazu zählen auch E-Mails und andere digitale Unterlagen. Auf Antrag müssen Behörden die Informationen herausgeben. Das hilft Bürger*innen dabei, ihre Ansprüche geltend zu machen, Widersprüche einzulegen und sich bei externen Stellen Hilfe zu holen. Einfach gesagt: Das IFG stärkt die Stellung der Bürger*innen. Laut FragDenStaat wurde seit der Einführung im Jahr 2006 etwa 300.000 Mal Gebrauch von dem Gesetz gemacht.
Übrigens hat auch Philipp Amthor seine Erfahrungen mit dem IFG gemacht: Der Politiker hatte 2018 das Briefpapier des Bundestages für eine Nachricht an den damaligen Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, genutzt. Ziel war es, für das inzwischen insolvente Unternehmen Augustus Intelligence, zu werben. Amthor hatte ab Mai 2019 einen Aufsichtsratsposten in dem Unternehmen inne und erhielt knapp 3.000 Aktienoptionen. Dank des IFGs konnten FragDenStaat und abgeordnetenwatch.de diesbezüglich Unterlagen anfordern und veröffentlichen, die Philipp Amthors Aktivitäten nachzeichnen. Die ganze Sache sorgte für einen medialen Aufschrei. Ein Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen Bestechlichkeit eines Mandatsträgers und Annahme geldwerter Zuwendungen wurde 2020 hingegen eingestellt.
