Gericht bestätigt TikTok-Verbot in den USA

Der kommende Sonntag könnte für knapp die Hälfte der amerikanischen Bevölkerung einen Einschnitt mit sich bringen. Dann soll TikTok nicht mehr in den App Stores zu finden sein. Der Oberste Gerichtshof hat dies nun entschieden. Die New York Times schreibt davon, dass TikTok dadurch "effektiv verboten" wäre. Der chinesische TikTok-Mutterkonzern ByteDance war zuvor per Gesetz vor die Wahl gestellt worden: verkaufen oder vom US-Markt verschwinden.

TikTok droht das Aus in den USA

Die Verkaufsfrist für TikTok läuft am 19. Januar 2025 ab. Wie der Supreme Court nun festgestellt hat, würde ein Verkauf keinen Verstoß gegen die US-Verfassung darstellen. ByteDance hatte sich auf das Recht auf Redefreiheit berufen. Ohne Erfolg. Allein in den Staaten hat TikTok nach eigenen Angaben um die 170 Millionen User und Userinnen.

Die Entscheidung der Richter soll einstimmig gefallen sein. TikTok wird seit Jahren als Sicherheitsrisiko betrachtet. Die Kurzvideo-Plattform beziehungsweise der Mutterkonzern ByteDance stehen unter Spionageverdacht.

Doch es sieht erst einmal nicht danach aus, dass die Abschaltung von TikTok tatsächlich am kommenden Sonntag erfolgt. So heißt es aus verschiedenen Quellen, dass Maßnahmen dagegen ergriffen werden sollen. US-Präsident Joe Biden - der noch bis Sonntag im Amt ist - will das Verbot demnach auf den letzten Metern nicht mehr durchsetzen. Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump plant The Washington Post zufolge, einen mehrmonatigen Aufschub zu veranlassen. Dies ist offenbar möglich, insofern ernsthafte Verkaufsgespräche erfolgen.

Laut der Tech-Website The Information bereitet sich TikTok selbst jedoch auf eine Abschaltung am 19. Januar vor.

Das Kurzvideo-Portal hat sich unter anderem im Musikmarkt als wichtiges Marketing-Tool etabliert. Erst im Frühjahr 2024 haben sich Universal und TikTok auf einen neuen Lizenz-Deal verständigen können.

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