Nach der Tötung von George Floyd durch einen weißen Polizisten demonstriert die ganze Welt in Solidarität mit der Black Lives Matter-Bewegung gegen Rassismus. Derweil befinden sich die Proteste in den USA weiterhin auf einem Höhepunkt. Einsatz und Aktivismus unzähliger Menschen tragen nun erste Früchte: Minneapolis ändert als Reaktion seine Polizeigesetze. Andere US-Städte planen nachzuziehen.
Nach dem Tod von George Floyd: Minneapolis ändert Polizeigesetz
Among other things, as a part of today’s agreement, we committed to banning chokeholds/strangleholds and strengthening our duty-to-intervene policy. We still have a long road to go towards change not just in city policy, but state law and the police union contract.
— Mayor Jacob Frey (@MayorFrey) June 5, 2020
Der Bürgermeister der Stadt Minneapolis, Jacob Frey, hat auf Twitter angekündigt, dass er in Einwilligung des Stadtrats eine "Einstweilige Anordnung" abgesegnet hat, die mit sofortiger Wirkung den Würgegriff aus den polizeilichen Befugnissen verbannt. Außerdem dürfen die Beamten künftig Verdächtige nicht mehr am Nacken festhalten und sind ferner dazu verpflichtet, jegliche Überschreitung dieser Grenzen durch ihre Kollegen unter Strafandrohung zu melden. Weitere Änderungen sollen noch folgen.
Anstoß dieser Maßnahme ist laut Frey das Ziel, dem systematischen Rassismus in den US-amerikanischen Polizeistrukturen entgegenzutreten und endlich politische Verantwortung zu übernehmen.
Gesetzesänderungen in New York und Kalifornien: Andere ziehen nach
Auch ganze andere Staaten nehmen eine Reform ihrer Polizeigesetze in Angriff: Laut Standard hat der Governeur von New York seinem Bundesstaat bereits einen Vorschlag zum Ausschluss des Würgegriffs in der Polizeipraxis vorgelegt. Auch soll die Einsicht in Polizeiakten zukünftig transparenter gestaltet werden. Der kalifornische Gouverneur wolle das Trainingsprogramm der Polizisten überarbeiten.
Auch wenn sich hierbei die Frage stellt, ob diese Änderungen die lange Historie rassistisch motivierter Polizeigewalt durchbrechen können, scheinen sie schon mal der erste Schritt in die richtige Richtung zu sein. Unter dem Hashtag #blacklivesmatter können wir online unser Bewusstsein und das Bewusstsein anderer zum Thema Polizeigewalt und Rassismus stärken. Wer sich darüber hinaus zur Thematik der Bewegung weiterbilden will, wird hier fündig:
Black Lives Matter: So kannst du dich über Rassismus informieren & helfen
Aufgrund der anhaltenden Proteste in Amerika ist das Thema Rassismus aktuell wieder so stark im Fokus der Öffentlichkeit wie lange nicht mehr. Der Mord an George Floyd durch einen Polizisten scheint der Tropfen gewesen zu sein, der das berühmte Fass zum Überlaufen gebracht hat.
Wieso #alllivesmatter nicht hilft, sondern kontraproduktiv ist
Der Schwarze George Floyd wurde in den USA von Weißen Polizisten getötet. Seitdem protestieren Menschen auf der ganzen Welt gegen Rassismus und Polizeigewalt. Sie eint die Bewegung und das Hashtag #blacklivesmatter. Der Gedanke dahinter ist eigentlich klar und eindeutig: Schwarze sind genauso viel wert wie alle anderen auch, sie spielen eine genauso wichtige Rolle.
Auch in Deutschland sind rassistisch motivierte Polizeigewalt und struktureller Rassismus große Probleme. Während wir in Solidarität mit den Protesten in den USA stehen, sollten wir weiterhin auch die Lage im eigenen Land hinterfragen:
