Minneapolis ändert Polizeigesetz: Black Lives Matter-Proteste zeigen Wirkung

Nach der Tötung von George Floyd durch einen weißen Polizisten demonstriert die ganze Welt in Solidarität mit der Black Lives Matter-Bewegung gegen Rassismus. Derweil befinden sich die Proteste in den USA weiterhin auf einem Höhepunkt. Einsatz und Aktivismus unzähliger Menschen tragen nun erste Früchte: Minneapolis ändert als Reaktion seine Polizeigesetze. Andere US-Städte planen nachzuziehen.

Nach dem Tod von George Floyd: Minneapolis ändert Polizeigesetz

Der Bürgermeister der Stadt Minneapolis, Jacob Frey, hat auf Twitter angekündigt, dass er in Einwilligung des Stadtrats eine "Einstweilige Anordnung" abgesegnet hat, die mit sofortiger Wirkung den Würgegriff aus den polizeilichen Befugnissen verbannt. Außerdem dürfen die Beamten künftig Verdächtige nicht mehr am Nacken festhalten und sind ferner dazu verpflichtet, jegliche Überschreitung dieser Grenzen durch ihre Kollegen unter Strafandrohung zu melden. Weitere Änderungen sollen noch folgen.

Anstoß dieser Maßnahme ist laut Frey das Ziel, dem systematischen Rassismus in den US-amerikanischen Polizeistrukturen entgegenzutreten und endlich politische Verantwortung zu übernehmen. 

Gesetzesänderungen in New York und Kalifornien: Andere ziehen nach

Auch ganze andere Staaten nehmen eine Reform ihrer Polizeigesetze in Angriff: Laut Standard hat der Governeur von New York seinem Bundesstaat bereits einen Vorschlag zum Ausschluss des Würgegriffs in der Polizeipraxis vorgelegt. Auch soll die Einsicht in Polizeiakten zukünftig transparenter gestaltet werden. Der kalifornische Gouverneur wolle das Trainingsprogramm der Polizisten überarbeiten. 

Auch wenn sich hierbei die Frage stellt, ob diese Änderungen die lange Historie rassistisch motivierter Polizeigewalt durchbrechen können, scheinen sie schon mal der erste Schritt in die richtige Richtung zu sein.

Unter dem Hashtag #blacklivesmatter können wir online unser Bewusstsein und das Bewusstsein anderer zum Thema Polizeigewalt und Rassismus stärken. Wer sich darüber hinaus zur Thematik der Bewegung weiterbilden will, wird hier fündig: 

Black Lives Matter: So kannst du dich über Rassismus informieren & helfen

Aufgrund der anhaltenden Proteste in Amerika ist das Thema Rassismus aktuell wieder so stark im Fokus der Öffentlichkeit wie lange nicht mehr. Der Mord an George Floyd durch einen Polizisten scheint der Tropfen gewesen zu sein, der das berühmte Fass zum Überlaufen gebracht hat.

Wieso #alllivesmatter nicht hilft, sondern kontraproduktiv ist

Der Schwarze George Floyd wurde in den USA von Weißen Polizisten getötet. Seitdem protestieren Menschen auf der ganzen Welt gegen Rassismus und Polizeigewalt. Sie eint die Bewegung und das Hashtag #blacklivesmatter. Der Gedanke dahinter ist eigentlich klar und eindeutig: Schwarze sind genauso viel wert wie alle anderen auch, sie spielen eine genauso wichtige Rolle.

Auch in Deutschland sind rassistisch motivierte Polizeigewalt und struktureller Rassismus große Probleme. Während wir in Solidarität mit den Protesten in den USA stehen, sollten wir weiterhin auch die Lage im eigenen Land hinterfragen: 

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Mord an George Floyd: US-Szene reagiert auf Schuldspruch gegen Ex-Polizist

Mord an George Floyd: US-Szene reagiert auf Schuldspruch gegen Ex-Polizist

Von Michael Rubach am 21.04.2021 - 14:22

Eine Jury hat einstimmig entschieden: Der Ex-Polizist Derek Chauvin muss für die Tötung von George Floyd ins Gefängnis. Er wurde am Dienstag in allen Anklagepunkten für schuldig gesprochen. Er war wegen Mordes zweiten sowie dritten Grades und Totschlags zweiten Grades angeklagt. Das exakte Strafmaß wird wohl in acht Wochen festgelegt. Laut Spiegel droht ihm eine "lange Haftstrafe". Prominente Vertreter*innen aus Sport, Politik und Musik atmen kollektiv auf.

George Floyd: Die Reaktionen auf den Schuldspruch

Mit einem Knie im Nacken geht George Floyds Leben im Mai 2020 zu Ende. Es ist dabei ein weißer Polizist, der einem Schwarzen Mann die Luft zum Atmen nimmt. Eine Szene, die auf Kamera festgehalten wurde und wohl für immer in Erinnerung bleiben wird. George Floyds Worte "I Can't Breathe" entwickelten sich bei den nachfolgenden weltweiten Protesten zum Schlachtruf gegen strukturellen Rassismus und Polizeigewalt. Der Bruder von George Floyd sagte dem RND zufolge nach der Verkündung des Schuldspruchs: "Heute können wir wieder atmen." Der Anwalt der Familie von George Floyd schreibt auf Twitter von einem "Wendepunkt in der Geschichte".

Auch aus den Reihen der US-Stars heraus gab es reichlich Reaktionen auf die Nachrichten aus dem Gerichtssaal. Basketball-Superstar LeBron James schrieb einfach nur in Großbuchstaben "Accountability" – ein Begriff, der in der Übersetzung irgendwo zwischen Verantwortung und Rechenschaft angesiedelt ist.

Dass Derek Chauvin nun für einen Mord zur Rechenschaft gezogen wird, löst vielerorts eine Welle der Erleichterung aus. Ex-Präsident Barack Obama lässt verlauten, dass das Gericht "das Richtige" getan habe. Er veröffentlichte zusammen mit seiner Frau Michelle ein längeres Statement. Cardi B postet auf Twitter einfach nur kommentierend das Wort "History". Oprah Winfrey beschreibt ihren emotionalen Zustand nach der Bekanntgabe. Für Justin Timberlake ist mit dem Schuldspruch ein "erster Schritt in einer langen Reihe von Ungerechtigkeiten gegen die Schwarze Gemeinschaft" erfolgt. Er fordert zudem eine Polizeireform. Hollywood-Star Jamie Foxx charakterisiert das Ganze als "bittersüßen Moment". Lizzo zeigt sich in einem Video auf Instagram mit Tränen in den Augen.

Weitere Reaktionen von Ice-T, Megan Thee Stallion, Meek Mill & vielen mehr

Viele Artists der US-Rapszene nutzen den Zeitpunkt, um noch einmal dem Verstorbenen George Floyd zu gedenken. Einige Künstler*innen erzählen zudem, wie sie im Angesicht der Meldung mit ihren Emotionen zu kämpfen haben. Auch ist vermehrt zu lesen, dass dieser Schuldspruch nur der Anfang sein könne – ein Etappensieg auf dem Weg zur Gerechtigkeit.


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